Rechtsprechung
BVerwG, 26.02.1991 - 2 B 22.91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,15613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde - Notwendigkeit der ordnungsgemäßen Darlegung eines Verfahrensfehlers - Erforderlichkeit der näheren Bezeichnung des Schriftsatzes mit dem in Frage stehenden Beweisangebot - Verletzung der Aufklärungspflicht durch das Absehen ...
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.1990 - 6 A 620/89
- BVerwG, 26.02.1991 - 2 B 22.91
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 22.01.1969 - VI C 52.65
Ermessensbindung durch Verwaltungspraxis - Ermessensausübung bei Dienstbefreiung …
Auszug aus BVerwG, 26.02.1991 - 2 B 22.91
Es ist indes nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, den Inhalt der Prozeßakten daraufhin durchzusehen, ob und gegebenenfalls welche Beweisangebote ein Beteiligter im Laufe des Verfahrens dem Gericht unterbreitet hat (vgl. BVerwGE 31, 212 [BVerwG 22.01.1969 - VI C 52/65]; Beschluß vom 26. Juni 1975 - BVerwG 6 B 4.75 - ). - BVerwG, 26.06.1975 - 6 B 4.75
Auszug aus BVerwG, 26.02.1991 - 2 B 22.91
Es ist indes nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, den Inhalt der Prozeßakten daraufhin durchzusehen, ob und gegebenenfalls welche Beweisangebote ein Beteiligter im Laufe des Verfahrens dem Gericht unterbreitet hat (vgl. BVerwGE 31, 212 [BVerwG 22.01.1969 - VI C 52/65]; Beschluß vom 26. Juni 1975 - BVerwG 6 B 4.75 - ).